war nicht anders zu erwarten.
Man kann nur hoffen das die SPD und das dt. Volk endlich einsieht was die Linke für ne Partei ist. An der spitze fast nur Stasi-Spitzel und einen riesen Lügenbaron.
Aber meine hoffnung hält sich in grenzen.
war nicht anders zu erwarten.
Man kann nur hoffen das die SPD und das dt. Volk endlich einsieht was die Linke für ne Partei ist. An der spitze fast nur Stasi-Spitzel und einen riesen Lügenbaron.
Aber meine hoffnung hält sich in grenzen.
Ich würde mal gerne die Akte von Frau Kasner oder dem Dicken sehen aber das geht ja nicht. Bisserl seltsam das es exakt jetzt wieder hoch kocht. Ein Schelm ....
Schöner Artikel des Kabarettisten Wolfgang Schaller (Dresdner Herkuleskeule) in der Sächsischen Zeitung:
ZitatReif für die Insel – letzte Nachrichten
Von Wolfgang SchallerSatirischer Nachschlag
Wieso ließ ich mich anstecken vom unheilbaren Fußballfieber? Fußball ist ja eine schöne Sache, aber letztlich doch nur ein Spiel. So was wie Mau-Mau. Mehr nicht. Es gibt Wichtigeres auf der Welt als ein Endspiel. Die Iren stoppen Europa. Aber ich kann mir nicht vorstellen, dass Vati zu Hause mit Paprikachips und Radeberger bewaffnet stundenlang vor der Kiste hockt, nur weil live aus einer irischen Wahlurne übertragen wird! Undankbar, diese Iren. Da lässt man das Volk demokratisch wählen, und dann enttäuscht das Volk die Volksherrschaft. Bloß weil niemand dem Volk den EU-Vertrag erklärt hat, glaubt es immer noch, Brüssel beschäftige sich nur mit der Krümmung von Gurken und Bananen. Ein Glück, dass unsere Regierung ihr Volk gar nicht erst leichtfertig befragt hat.
Vor mir: Zwei Wochen Insel. Ohne Nachrichten. Hillary wirbt für Obama. Das war ein Wahlkampf! Frau gegen Schwarz. Die Dresdner haben vorigen Sonntag gleich beides gewählt. Wenn es nicht um die Parteifarbe geht, sondern um Dresden – dann Glückwunsch, Frau Orosz. Ob in den USA das Weiße Haus schwarz wird, ist noch nicht entschieden. Politisch unberechenbar nennt die New York Times McCain. Wir werden uns nach Bush zurücksehnen. Aber Bush gab Angela den Abschiedskuss. Kriegsverbrecher Karadzic muss vor das UN-Tribunal in Den Haag! Bush muss sich nicht verstecken. Was hätte er tun sollen? Frieden stiften? Dann hätte ihn die Waffenindustrie erschossen. Genussvoll die Welt entdecken, wirbt mein Reisekatalog. Die Ticker melden: NPD-Erfolge bei Kommunalwahl. Warum nicht? Die NPD ist ja nicht verboten. Rauchen ist verboten. Nazis sind nur gefährlich, wenn sie Raucher sind. Und die Linken sind gefährlich. Der Verfassungsschutz beobachtet die Linken, weil sie’s mit den ganz Linken treiben. Demnächst sollen auch CDU und CSU beobachtet werden, weil sie’s mit den ganz Rechten treiben. Gysi IM – die Schlinge wird enger. Dass Gysi für die Telekom gespitzelt hat, ist noch nicht bewiesen. Dass er beliebt ist, ärgert den „Spiegel“. Dessen Schreiber Matussek schreibt „Gysi ist Paris Hilton ohne Hündchen“. Matussek ist ein Hündchen ohne Paris Hilton. Urlaub. Zeit für Gesundheit und Wellness. Exgeneral Schönbohm schießt wieder mal auf die Ostdeutschen, weil sie die DDR verherrlichen. Zum Beispiel, weil sie Straßen nach Karl Marx benennen. Nach Verbrechern benennt man keine deutschen Straßen. Höchstens ein (west)deutsches Gymnasium nach Friedrich Flick. Ich google: In seiner Firma beschäftigte Flick 50000 Zwangsarbeiter. 10000 schufteten sich zu Tode. Woher kommt nur diese DDR-Nostalgie? Vielleicht, weil es solche wie den Schönbohm gibt? Die DDR war eine Diktatur der alten linken Männer. Berufsverbote für Andersdenkende, Entmündigung der Bürger. In der Regierung und in der Justiz – überall Stalinisten. So was verherrlicht man nicht. Die frühe Bundesrepublik: Berufsverbote für Andersdenkende, Entmündigung der Frauen. Bis 1976 durften Frauen nur mit Genehmigung ihres Mannes einen Beruf ausüben. In der Regierung und in der Justiz – überall Altnazis. Die BRD war eine Diktatur der alten rechten Männer. So was verherrlicht man nicht. „Mit der Nazi-Riecherei muss Schluss sein.“ Konrad Adenauer sieben Jahre nach Kriegsende. Die Beauftragte für die Stasi-Unterlagen, Marianne Birthler, zeigte sich erfreut, dass die Bundesregierung die Auflösung des Amtes verhindert habe. Im zwanzigsten Jahr nach dem DDR-Ende.
Übermorgen bin ich auf der Insel. Also protestieren Sie gegen diese Kolumne noch heute. Protestieren Sie einfach. Nehmen Sie nicht alles hin. Lassen Sie von niemandem Ihr Gehirn in den Urlaub schicken.
genial (zumindest auf der anderen seite der ex-mauer).
cooler artikel.
cu stefan13
wirklich netter beitrag.
mal eben schnell was zum vertrag von lissabon. die geschichte in irland ist schon sowas. da sieht man wie mangelhaft doch die informationen über die EU, deren arbeit und dem reformvertrag ist.
wirklich schade, dass es den vertrag in dieser form nun nicht geben wird. die EU braucht eine reform und weitere ihren supranationalen status zu verbessern
ZitatOriginal von Matze82
war nicht anders zu erwarten.Man kann nur hoffen das die SPD und das dt. Volk endlich einsieht was die Linke für ne Partei ist. An der spitze fast nur Stasi-Spitzel und einen riesen Lügenbaron.
Aber meine hoffnung hält sich in grenzen.
Mal ne bescheidene Gegenfrage: werden wir von der Grossen Koalition nicht ständig auf andere Art und Weise belogen und uns das Geld aus der Tasche gezogen?
Ähm, ganz grob paßt das hier auch rein... ging oder geht ja immer noch um das Thema Abschiebung.
München (dpa) - Die beiden Münchner U-Bahn-Schläger sind wegen versuchten Mordes zu hohen Haftstrafen verurteilt worden. Der 21 Jahre alte Türke Serkan A. bekam vor der Jugendkammer des Landgerichts München I am Dienstag zwölf Jahre Haft. Der 18- jährige Grieche Spyridon L. wurde zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt.
Quelle: dpa
ZitatOriginal von cujo-31
Ähm, ganz grob paßt das hier auch rein... ging oder geht ja immer noch um das Thema Abschiebung.München (dpa) - Die beiden Münchner U-Bahn-Schläger sind wegen versuchten Mordes zu hohen Haftstrafen verurteilt worden. Der 21 Jahre alte Türke Serkan A. bekam vor der Jugendkammer des Landgerichts München I am Dienstag zwölf Jahre Haft. Der 18- jährige Grieche Spyridon L. wurde zu achteinhalb Jahren Haft verurteilt.
Quelle: dpa
Das Abschiebe-Gesülze der CSU ist mal wieder Populismus pur. Der Grieche Spyridon L. ist EU-Bürger und der Türke Serkan A. hat einen deutschen Pass. . Wie soll das gehen?
ZitatOriginal von proXXymus
EU-Bürger dürfen bei einer Verurteilung zu Freiheitsstrafen von 5+ Jahren abgeschoben werden.
[quote]
und der Türke Serkan A. hat einen deutschen Pass..
Is that so ? Ich denke nicht......
...also immer schön langsam reiten, Proxy.
ZitatOriginal von probert#24
EU-Bürger dürfen bei einer Verurteilung zu Freiheitsstrafen von 5+ Jahren abgeschoben werden.
dann müsste ihm des weiteren ja auch die einreise in die bundesrepublik verboten werden. das müsste dann ja per EU-verordnung geregelt sein.
ich frage mich wie weit das einen einschnitt in die grundrechte des eu-bürgers darsteltt und wie so etwas dann kontrolliert werden soll.
ZitatOriginal von gelt
dann müsste ihm des weiteren ja auch die einreise in die bundesrepublik verboten werden. das müsste dann ja per EU-verordnung geregelt sein.
ich frage mich wie weit das einen einschnitt in die grundrechte des eu-bürgers darsteltt und wie so etwas dann kontrolliert werden soll.
Die Freizügigkeit nach Art. 18 EGV wird in der selben Vorschrift wieder eingeschränkt. Dannach gilt der Grds. der Freizügkigkeit nur "vorbehaltlich der in diesem Vertrag und in den Durchführungsvorschriften vorgesehenen Beschränkungen und Bedingungen".
Es ist anerkannt, dass solche Beschränkungen insbesondere zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zulässig sind (EuGH, Rs. C-378/97).
Der Deutsche Gesetzgeber trägt diesem Umstand mit den entsprechenden Vorschriften im AusländerG Rechnung.
Bei EU-Ausländern gibt es allerdings keine automatische Abschiebung, sondern es muss jeder Einzelfall betrachtet und abgewogen werden.
Diesbezüglich ist es nun eigentlich ständige Praxis, dass bei einer Verurteilung zu Freiheitsstrafen von 5+ Jahren, die entsprechende Abwägung zu ungunsten des EU-Bürgers ausfällt, d.h. er/sie kann idR. abgeschoben werden.
@probert24: du hast in beiden Punkten Recht, ich meinte mal irgenswo vom "türkischstämmigen Serkan" gelesen zu haben. Habe mich wohl getäuscht den laut stern.de hat er wohl die türk. Staatsbürgerschaft.
Er hat aber eine Tochter mit einer Deutschen, falls sie heiraten, wirds wohl schwierig mit der Abschiebung denke ich.
es gab heute einen unfall in einem französischen atomkraftwerk. wie es aussieht sind ca 360kg im wasser gelösten uran ausgetretten.
zeitweise wurde eine tausendfache belastung festgestellt. den anwohnern droht laut behören keine gefahr. das essen von fischen, wassersport etc sind allerdings verboten.
das dürfte der debatte in deutschland auch noch mal kräftig schwung geben. wird bestimmt ein lustiger wahlkampf nächstes jahr
Ich befürchte das wird kein Thema werden in Deutschland. Guck dir doch an wie sehr auf die Vorfälle von Asse eingegangen wird, im eigenen Land wird vertuscht und beschönigt und keine Sau will es wahr haben. Meinste da machen Frösche die vllt. mal 3 Beine haben ein strahlendes Gesicht hier
ZitatOriginal von alexj
..., im eigenen Land wird vertuscht und beschönigt und keine Sau will es wahr haben.
Leider machen sich die Kernkraftkritiker aber auch unglaubwürdig, wenn sie "Störfälle" wie in Krümmel und Brunsbüttel, die mit der Sicherheitsstufe null bewertet wurden, dermaßen dramatisieren, als wären uns die Anlagen beinahe um die Ohren geflogen.
Aufgrund des Zeitablaufs bei den Kraftwerksschließungen und der generellen Energieproblematik wird das Thema m.E. im Wahlkampf durchaus Präsenz finden. Womit sich CDU und FDP auf ziemlich dünnes Eis begeben. Ein Störfall während des Wahlkampfes und sie können die ganze Kampagne in die Tonne treten.
Gerade Brunsbüttel ist ein Paradebeispiel fürs versuchte Vertuschen. In jeder deutschen Gasstätte darf das Ordnungsamt "wüten" wann und wie es mag, aber bei einem AKW müssen die Behörden selbst bei mehr als nur blossen Verdacht betteln um rein zu dürfen. Da sagt der Betreiber "Vorfall ist nicht der Rede wert" als dann kontrolliert wird "Runterfahren und sofort alles überprüfen und Fehler beheben". Da war auch angeblich Sicherheitsstufe Null weil man sonst keinen Profit hätte machen können sondern sogar Geld für Fremdstrom hätte ausgeben müssen. Später war das nicht mehr so akut da konnte das Werk ruhig mal abgekoppelt werden. Die Vorfälle wo die Kritiker angeblich übertreiben stehen meiner Meinung in keinem Verhältniss zur anderen Seite mit untertreiben(siehe aktuelle Lage und Historie von Asse)
Das sehe ich ein wenig anders. Beide Seiten tun sich da m. E. wenig. Generell ist es beim Thema Kernenergie schwierig, wirklich unabhängige Quellen zu finden. Zeigt sich doch auch bei der Debatte um die angebliche Stromlücke. Eine Studie der Dena kommt (komischerweise) zu dem Ergebnis, dass die Gefahr einer solchen Lücke gegeben ist. Auftrageber der Studie? Energieversorger und Wirtschaftsministerium. Wuppertal- und Öko-Institut kommen überraschenderweise zu einem völlig anderen Ergebnis - Auftraggeber diesmal? Umweltministerium!
Daher gebe ich auch auf diese Schauermärchen von Greenpeace etc. wenig, wo überspitzt formuliert aus dem heruntergefallenen Brötchen eines Wachmannes an der Eingangspforte schon ein mittelschwerer Reaktorunfall gemacht wird. Ebenso wenig finde ich das verhamlosende Verhalten der Energieversorger angebracht, wie es vermutlich auch jetzt in Frankreich wieder kommen wird.
Letztlich ist und bleibt die Debatte um die Kernenergie die gleiche ideologisch geprägte Diskussion wie vor 30-35 Jahren. Wer damals schon Angst für einem Reaktorunfall und der Endlagerung des Atommülls hatte, der wird diese auch weiter haben und nicht zugänglich sein für Argumente wie klimafreundlich, grundlastfähig und kostengünstig. Im Gegenzug werden die Befürworter die Gefahren dieser Technologie weiterhin herunterspielen. Ich freu mich in jedem Fall auf die Debatte, die spätestens nächstes Jahr beginnen wird. Die gleichen Argumente wie vor 30 Jahren, hübsch aufgewärmt und mit viel Dampf, Säbelrasseln und Schaum vor dem Mund kundgetan
Mal was regional-politisches, was aber auch mal wieder sehr ernüchternd ist... Hab gerade am Radio gehört, dass von den 490 zu verteilenden Transrapid-Millionen gerade mal 26,5 Millionen in die Oberpfalz fließen werden....
Da sieht man mal wieder an was für ne wunderschöne, aber auch ganz rapid sterbende Region man sein Herz hoffnungslos verloren hat
[Blockierte Grafik: http://i215.photobucket.com/albums/cc131/torockt/obama.jpg]
wer von euch schaut den nachher die Rede von obama an?
also ich bin ja mal gespannt, was er sich so einfallen lässt.