Aktuelle politische Lage in Deutschland

    Apropos Spitzenpolitiker, also wirklich welche die diesen Namen auch verdienen, da fällt mir "Birne" Helmut Kohl ein. Der hat auch einiges einstecken müssen ohne das es da irgendwelche Allüren a`la "Majestätsbeleidigung" gab. Der hatte wirklich ein dickes Fell. Da können sich so manche, was das angeht, ne dicke Scheibe abschneiden.

    Zitat von postmortem

    Apropos Spitzenpolitiker, also wirklich welche die diesen Namen auch verdienen, da fällt mir "Birne" Helmut Kohl ein. Der hat auch einiges einstecken müssen ohne das es da irgendwelche Allüren a`la "Majestätsbeleidigung" gab. Der hatte wirklich ein dickes Fell. Da können sich so manche, was das angeht, ne dicke Scheibe abschneiden.

    Auch Kohl ist das dicke Fell geplatzt -

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    Davon abgesehen hatten die Politiker zu dieser Zeit noch nicht mit die social medias zu tun - die konnten sich auch sogar selbst im Bundestag grob anreden, ohne dass das Netz danach explodiert ist.

    Zitat von postmortem

    Apropos Spitzenpolitiker, also wirklich welche die diesen Namen auch verdienen, da fällt mir "Birne" Helmut Kohl ein. Der hat auch einiges einstecken müssen ohne das es da irgendwelche Allüren a`la "Majestätsbeleidigung" gab. Der hatte wirklich ein dickes Fell. Da können sich so manche, was das angeht, ne dicke Scheibe abschneiden.


    Der hat doch dann lieber selber drauf los "geprügelt"...... :pfeif:

    Allerdings kann man seine "Vorinternetzeiten" auch nur schwer mit der heutigen Situation vergleichen.


    Übringens wurde auch mal die Verbreitung von Zitaten von Helmut Kohl nach seinem Tod gerichtlich untersagt, weil diese zu beleidigend in Richtung von anderen Personen/Personen waren.

    Zitat von Paul_Juergen

    Auch Kohl ist das dicke Fell geplatzt -

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    Davon abgesehen hatten die Politiker zu dieser Zeit noch nicht mit die social medias zu tun - die konnten sich auch sogar selbst im Bundestag grob anreden, ohne dass das Netz danach explodiert ist.

    Sein Enkel saß gerade bei Markus Lanz, durfte Lehrgeld zahlen, so als 27-jähriger Kreisverbandsvorsitzender hier bei mir daheim unter Polit-Profis und einem beharrlichen Fragesteller Lanz.

    Zitat von Maus

    Der hat doch dann lieber selber drauf los "geprügelt"...... :pfeif:

    Allerdings kann man seine "Vorinternetzeiten" auch nur schwer mit der heutigen Situation vergleichen.


    Übringens wurde auch mal die Verbreitung von Zitaten von Helmut Kohl nach seinem Tod gerichtlich untersagt, weil diese zu beleidigend in Richtung von anderen Personen/Personen waren.

    Aber doch auch verständlich oder? Beleidigungen sind ja das Eine, körperlich angegangen werden ne andere Sache. Wenn ich daran denke was damals dennoch so an der Tagesordnung war unter Politikern selbst aber auch von Seiten der Medien... das hatte schon auch oft heftige Auswüchse.

    Zitat von trekronor

    Mittlerweile ist der konstruierte Skandal mal wieder wie ein Kartenhaus in sich zusammengefallen.

    Die Staatsanwaltschaft hat von selbst die Ermittlungen eingeleitet und bereits einen Durchsuchungsbeschluss gehabt, bevor die Anzeige von Habeck überhaupt einging.

    Der konstruierte Zusammenhang, über den du dich aber jüngst beschwert hast, war Habeck hätte mit seiner Anzeige überhaupt für Ermittlungen gesorgt. Damit hast du eine Kausalkette diskutiert, die es so nicht gab, da Habecks Anzeige nicht zum Durchsuchungsbeschluss geführt hat.


    Lag dies aber nicht auch an der Informationpolitik der Ermittlungsbehörden zu diesem Fall?

    Immerhin war es die Staatsanwalt Bamberg selber, die es zu Beginn, als sie sich noch hinter "ermittlungstaktischen Gründen" versteckt hat, mit ihren eigenen spärlichen Antworten zu den Anfragen von Seiten der Presse, so aussehen gelassen hat, dass alleine die Anzeige von Habeck für die Ermittlungen gesorgt hat.

    Da war recht lange kein Wort davon, dass man diesen Posts Habeck vorgelegt hat, oder dass es schon vor der Anzeige von Habeck Ermittlungen dazu gab, inkl. des richterlichen Beschlusses.


    Und als Skandal wurde ja vor allem angesehen, dass es nur wegen diesem "Schwachkopf-Bild" einen Durchsuchung gab, was für mich auch nachvollziehbar ist, dass man dies als skandalös ansieht.

    Zitat von trekronor

    Die großen Schlagzeilen bleiben sicher alle unkorrigiert.

    Ich habe es vor einigen Tagen schon formuliert: wenn man darin überhaupt einen Skandal sehen will, dann ist der ans bayrische Justizministerium zu richten, da dieses die Ermittlungen seiner Staatsanwaltschaften verantworten muss.


    Hier müssen aber sich auch große Teile der "seriösen Presse" deutliche Kritik gefallen lassen.

    Weil hier fast alle dieser Pressehäuser auf die (bewusst?) widersprüchlich formulierte Pressemitteilung der Staatsanwalschaft Bamberg am Freitag vor einer Woche angebissen haben und in die Richtung eingeschwenkt sind, dass es doch klar war, dass nicht nur das Schwachkopf-Bild für die Durchsuchung verantwortlich war.


    Das mag vielleicht verständlich sein, dass einem der "gesunde Menschenverstand" sagt, das Schwachkopf-Bild alleine reicht doch nie im Leben für eine Hausdurchsuchung, und auf den ersten Blick lässt es diese Pressemitteilung auch so erscheinen, dass es bei dieser Durchsuchung um mehr ging, aber spätenstens auf den zweiten Blick hätte man auch bei dieser Pressemitteilung erkennen müssen, dass nur der Tatverdacht der Beleidigung durch das Schwachkopf-Bild der Grund für die Durchsuchung war, und nichts anderes.


    Ich habe nur bei der Berliner Zeitung gesehen, dass die auf diesen Widerspruch eingegangen ist, dass laut der Pressemitteilung doch nur die Beleidung für die Durchsuchung, aber bei denen war der Haupttenor "Es gab also doch mehr Gründe für die Durchsuchung".


    Und spätestens am Samstag war der Durchsuchungsbeschluss für alle frei verfügbar, und spätestens da hätte es keine Zweifel mehr daran dürfen, dass dabei nur um die Beleidigung ausschlaggebend war, und trotz haben noch viele Pressehäuser weiter berichtet, dass es an dem "Kauft nicht bei Juden"-Bild lag.

    Es gab aber auch Pressehäuser, die wegen dem Widerspruch extra nochmal bei der Staatsabwaltschaft Bamberg angefragt haben, aber die haben keine Antwort darauf bekommen.

    Das würde ja auch das Narrativ des "War doch mehr als das Schwachkopf-Bild" zerstören.


    Und auch in der Stern-Artikel, den du vorher gepostet hast, wird dieses Narrativ der Ermittlungsbehörde weiter unkritisch vom Stern übernommen.

    Da kann die Ermittlungsbehörde ihre Deutungshoheit voll zur Geltung kommen lassen, besonders mit "zudem hätten bei dem 64 Jahre alten Beschuldigten aus Unterfranken "Verdachtsmomente einer antisemitischen Gesinnung" bestanden. "


    Da hätte ich mir von Stern schon erwartet, dass sie da mehr "auf den Zahn fühlen".

    Zitat von trekronor

    Maus danke für die ausführliche Darstellung.

    Es bleibt dabei: Beschwerden in dieser Causa sind ans bayrische Justizministerium zu richten :thumbsup:

    Guten Morgen

    Das letzte hat auch noch nie jemand bestritten …. Und wenn du nachliest wirst du mit meinem Dialog mit Bone02943 sehen, dass ich das damals bei der Meldung auch nicht einordnen konnte ….

    Mir geht es eher darum, ob solche Anzeigen sein müssen - da brauch ich auch keinen Lübcke Querverweis mit Sprüchen wie erst Worte , dann taten - und da kommt der Artikel von der NZZ schon ganz gut hin , ob man dsmit was abschrecken bzw verhindern kann …

    Ja ich bin bei dir : solche „Beleidigungen“ braucht es nicht , aber leider in den sozialen Medien Gang und Gäbe …. Nur sollte man sich da nicht einfach ein dickeres Fell zulegen : Politik ist nun mal kein Kindergarten und jeder der sich auf dieses Eis begibt , weiß was ihn erwartet …

    Schönen Tag in den bestimmt kalten Osten aus dem sonnig kalten La 😉💐

    Zitat von Eishockey_Liebhaber

    Mir geht es eher darum, ob solche Anzeigen sein müssen

    Ja, sie müssen sein. Eben weil Taten folgen. Nächstes Beispiel wäre der Typ, der besoffen auf Ludwig Hartmann und Katharina Schulze einen Stein geworfen hat. Auch dieser hat sich vorher im Internet radikalisiert und gehört der Querdenkerszene an. Streiten muss und soll sein, beleidigen nicht.

    Zitat von Ben Rubin

    Ja, sie müssen sein. Eben weil Taten folgen. Nächstes Beispiel wäre der Typ, der besoffen auf Ludwig Hartmann und Katharina Schulze einen Stein geworfen hat. Auch dieser hat sich vorher im Internet radikalisiert und gehört der Querdenkerszene an. Streiten muss und soll sein, beleidigen nicht.

    Servus

    Immer lustig sich einen Satz aus dem gesamten Kontext rauszusuchen und drauf zu antworten 👍

    Im Übrigen werd ich Dich bei Gelegenheit daran erinnern, wenn sowas in unserem Umfeld passiert …. Thema die 80iger sind out …😉

    Schönen Tag noch

    Zitat von Eishockey_Liebhaber


    (1) Mir geht es eher darum, ob solche Anzeigen sein müssen - da brauch ich auch keinen Lübcke Querverweis mit Sprüchen wie erst Worte , dann taten - und da kommt der Artikel von der NZZ schon ganz gut hin , ob man dsmit was abschrecken bzw verhindern kann …

    (2) Ja ich bin bei dir : solche „Beleidigungen“ braucht es nicht , aber leider in den sozialen Medien Gang und Gäbe …. Nur sollte man sich da nicht einfach ein dickeres Fell zulegen : Politik ist nun mal kein Kindergarten und jeder der sich auf dieses Eis begibt , weiß was ihn erwartet …

    (1) Diese Anzeige hat keinen Einfluss auf die Durchsuchung gehabt.

    Warum unterhalten wir uns überhaupt darüber? Sicher weil Herr Habeck sie gestellt hat bzw. involviert ist.

    (2) Ich finde nicht, dass man das als Gesellschaft so akzeptieren sollte. Die gesamte Gemengelage in den sozialen Medien ist nicht gerade förderlich, Radikalisierungsprozesse zu unterbinden. Die ganze Debatte um 'Freedom of Speach' zielt darauf ab, den digitalen Raum als Brutzelle für Hass und Hetze am Leben zu halten.

    Dieser Raum ist eigentlich die größte Gefahr, wenn es um Desinformation und Hetze geht, die irgendwann anfängt, sich aufschaukelt und denen Nutzer durch undurchsichtige Algorithmen, Bots und Take-Accounts auch ein stückweit ausgesetzt sind.

    Das Ergebnis ist dann irgendwann eine Art stochastischer Terrorismus. Jemand wird sich immer irgendwann berufen fühlen, die 'Ideen' dann umzusetzen.

    Von daher sehe ich die Verbindungen im Gesamtkontext zu Lübke definitiv als gegeben an. Der Mann, bei dem jetzt durchsucht wurde, wäre später sicher nicht als Gewalttäter in Erscheinung getreten. Er befeuert aber dennoch die Gemengelage in den sozialen Medien, welche ein großes Problem darstellt. Es ist halt einfach kein rechtsfreier Raum, auch wenn man in diesem Raum geltendes Recht nur schwerlich durchsetzen kann.

    Als Konsequenz daraus zu sagen: tja lieber Politiker, Pech, so ist das halt, finde ich grundlegend falsch. Politiker in sehr hohen Ämtern können das vielleicht noch durch Personenschutz usw. abdecken. Das ist aber nur ein kleiner Teil der Politiker. micta hat außerdem gut ausgeführt, dass eben weit mehr als Politiker in hohen Ämtern Ziel dieses Hasses sind. Mitglieder in Vereinen usw. sind den Auswirkungen dieser Hetze schutzlos ausgeliefert.

    Einmal editiert, zuletzt von trekronor (22. November 2024 um 09:26)

    Jetzt könnte sich doch Saskia Esken in Position bringen. Wäre mal eine Ansage, nachdem Grüne, CDU und sogar die AFD schon Kandidatinnen hatten und haben ;)

    War zu erwarten, nachdem Pistorius schon vor Wochen seine Kandidatur ausgeschlossen hat, ging ich nie von einem internen Machtkampf aus. Das er sich nun auch in Sachen Ukraine hinter seinen Chef stellt ist klar, da die Einigkeit bis zum Urnengang gelebt werden muss. Der Krieg und der Umgang damit wird noch zum großen Wahlkampfthema im Januar werden, sollten sich die USA und Russland nicht einigen können.

    "Meine souveräne und persönliche Entscheidung" – Pistorius verzichtet auf SPD-Kanzlerkandidatur
    In der SPD tobt ein Machtkampf um die Kanzlerkandidatur. Nach einer tagelangen Wackelpartie kündigt sich nun eine Entscheidung an. Sie könnte bereits heute…
    www.t-online.de
    Zitat von Maus

    Und als Skandal wurde ja vor allem angesehen, dass es nur wegen diesem "Schwachkopf-Bild" einen Durchsuchung gab, was für mich auch nachvollziehbar ist, dass man dies als skandalös ansieht.

    Es wurde überhaupt erst zum Skandal, weil sich die Rechtsextreme Presse darauf stürzte und bei X und co der Sturm losbrach.
    Hier hatte jemand schon gepostet, dass es zum Beispiel auch eine Hausdurchsuchung bei einer 15-Jährigen gab um Kreide zu suchen. Und es gibt so unendlich viele Fälle wo sich eine Hausdurchsuchung für die meisten Menschen als völlig übertrieben darstellt. Nichts davon aber hat je einen wirklich großen Skandal ausgelöst.
    Das geht auch nur weil a) die rechtsextreme Presse mal wieder einen losgetreten hat und b) so unendlich viele darauf anspringen wenn irgendwo die Worte "Habeck, Bearbock, Ricarda Land, Roth oder DIE GRÜNEN" vorkommen.

    Es ist ja nicht der erste inszenierte Skandal der von rechtsextremen Medien losgetreten wurde. Aber immer wieder zeigt sich das gleiche Bild. Auch mit dank an die restliche presse die verspätet und ohne großer Eigenrecherche auf den Zug aufspringt. Und bis dann herausgefunden wurde, dass der Skandal als solcher inszeniert ist, da sind die Schlagzeilen längst in den Köpfen der Menschen.

    Zitat von Bone02943

    Es wurde überhaupt erst zum Skandal, weil sich die Rechtsextreme Presse darauf stürzte und bei X und co der Sturm losbrach.
    Hier hatte jemand schon gepostet, dass es zum Beispiel auch eine Hausdurchsuchung bei einer 15-Jährigen gab um Kreide zu suchen. Und es gibt so unendlich viele Fälle wo sich eine Hausdurchsuchung für die meisten Menschen als völlig übertrieben darstellt. Nichts davon aber hat je einen wirklich großen Skandal gestartet.
    Das geht auch nur weil a) die rechtsextreme Presse mal wieder einen losgetreten hat und b) so unendlich viele darauf anspringen wenn irgendwo die Worte "Habeck, Bearbock, Ricarda Land, Roth oder DIE GRÜNEN" vorkommen.

    Es ist ja nicht der erste inzenierte Skandal der von rechtsextremen Medien losgetreten wurde. Aber immer wieder zeigt sich das gleiche Bild.

    Ich machs jetzt mal genau so wies hier üblich ist und Frage ganz einfach (obwohls gar nichts mit der Sache zu tun hat ;););): Springen nicht genau so viele Menschen blind drauf an wenn sie die Worte "CSU, Söder oder Aiwanger" hören. Es wird halt auch immer umgekehrt ein Schuh draus.

    Zitat von Bone02943

    chisse

    Natürlich ist das so. Gerade und vorallem Söder polarisiert da schon sehr sehr stark.

    Mit dem Unterschied, dass Söder populistische Phrasen in die Welt setzt - aktiv. Diese werden dann ebenfalls teilweise uneingeordnet abgedruckt.

    Im anderen Fall werden die Berichte und Schlagzeilen ja über Habeck ohne sein Zutun formuliert.

    Zur Verdeutlichung:

    Söder behauptet Isar 2 wieder ans Netz nehmen zu können. Schlagzeile. Diese ging von Söder uns seiner öffentlichen Äußerung aus. Darüber wird diskutiert.

    Es wird eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Schlagzeile: Hausdurchsuchung auf Grund Habecks Anzeige, was ja nun nachweislich nicht der Fall war. Danach kommt eine Aussage von Habeck wegen der bereits laufenden öffentlichen Debatte darüber.

    In einem Fall will Söder eine Debatte. Im anderen Fall will man eine Debatte über Habeck.

    Das ist meiner Meinung nach ein anderer Sachverhalt.

    Ich stimme zu, dass sich an beiden Politikern gern abgearbeitet wird.

    Zitat von trekronor

    Ich stimme zu, dass sich an beiden Politikern gern abgearbeitet wird.

    Es ging da auch nur um diesen Punkt, zumindest habe ich chisse so verstanden.

    Zum Rest hast du natürlich vollkommen recht. Vorallem wenn es darum geht eine Debatte über Habeck führen zu wollen.

    "Unfähig & überfordert" - Die Kampagne der Bild gegen Robert Habeck
    Die „Bild“ fuhr in den vergangenen Monaten eine heftige Kampagne gegen den deutschen Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck.
    kobuk.at

    Guten Tag

    Mir sind Politiker lieber , die polarisieren - Steinbrück, Söder , sogar auch ricarda Lang - als welche, die immer schauen „everybodys darling“ zu sein …. Ist ja hier nix anders : Mit dir kann man sich reiben, auch wenn nicht oft deiner Meinung bin, aber ich akzeptiere sie und das ist Diskussionskultur

    Und Naja wenn du das Medium hier hernimmst , wird sich an Markus Söder schon mehr abgearbeitet als am Wirtschaftsminister und das ist schon irgendwie komisch , dass der bayerische Ministerpräsident mehr abbekommt als der aktuelle deutsche Wirtschaftsminister vom Kanzler ganz zu schweigen 😉

    Zitat von Eishockey_Liebhaber

    Guten Tag

    (1) Mir sind Politiker lieber , die polarisieren - Steinbrück, Söder , sogar auch ricarda Lang - als welche, die immer schauen „everybodys darling“ zu sein …. Ist ja hier nix anders : Mit dir kann man sich reiben, auch wenn nicht oft deiner Meinung bin, aber ich akzeptiere sie und das ist Diskussionskultur

    (2) Und Naja wenn du das Medium hier hernimmst , wird sich an Markus Söder schon mehr abgearbeitet als am Wirtschaftsminister und das ist schon irgendwie komisch , dass der bayerische Ministerpräsident mehr abbekommt als der aktuelle deutsche Wirtschaftsminister vom Kanzler ganz zu schweigen 😉

    (1) Über den persönlichen Geschmack lässt sich bekanntlich streiten.

    (2) Dieses Medium hier ist für die öffentliche Meinung ziemlich irrelevant und sicherlich nicht im Ansatz repräsentativ.